Lange Zeit wurden Menschen, die mit rechtlicher Betreuung leben, von den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ausgeschlossen. Mit dem im Jahr 2016 beschlossenen Inklusionsstärkungsgesetz wurde diesem Wahlausschluss ein Ende gesetzt. Sie dürfen seitdem auch wählen.
Alle Menschen haben das Recht, sich vor den Wahlen über die Parteien, Parteiprogramme und über den Ablauf der Wahl zu informieren.
Doch für Menschen mit Sehbehinderungen, Hörbehinderungen oder für Menschen mit anderen Lernmöglichkeiten gibt es dabei häufig größere Hürden: Wen oder was wähle ich am 13. September überhaupt? Wie soll ich wissen, in welchem Wahllokal ich wählen muss, wenn ich die Wahlbenachrichtigung nicht lesen kann? Wo kann ich Informationen in einfacher Sprache über die Kommunalwahl bekommen?
Wir, das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Münster, haben einmal mal nachgefragt: Wie bereiten sich eigentlich die Beschäftigten in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen auf die anstehende Wahl vor?
In der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen „Büngern-Technik“ mit Sitz in Borken, arbeiten rund 162 Beschäftigte, die in Handarbeit und in verschiedenen Schritten Holzspielzeuge herstellen. „Jede*r Beschäftigte kann während der Arbeitszeit an zwei bis drei wöchentlich stattfindenden Weiterbildungsangeboten teilnehmen“, sagt Beatrice Benthin, die Organisatorin der Weiterbildungsangebote.
Im Rahmen des sogenannten Sachkundeunterrichts beschäftigen sich die Teilnehmer*innen zurzeit mit der Kommunalwahl im September. „Diejenigen, die nicht wählen gehen, dürfen sich auch nicht beschweren“, sagt Gerd Ziegler, einer der Teilnehmer.
Um mit den Beschäftigten zu besprechen, wie ein Wahlschein aussieht, was der Rat ist und was überhaupt politische Parteien sind, nutzt Beatrice Benthin die Broschüre „Einfach wählen gehen! Ihre Stimme zählt!“ von der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen: „Ich wünsche mir, dass die Teilnehmer*innen ihr Wissen über die Kommunalwahl an ihre Kolleg*innen in den einzelnen Gruppen weitergeben“, sagt sie.
„Ich fühle mich durch das Angebot gut auf die Kommunalwahl vorbereitet“, sagt Peter Kosmeyer.
In den nächsten Wochen möchte die Gruppe Politiker*innen einladen, welche die Wahl aus ihrer Sicht erklären sollen. Zusätzlich ist es geplant Fotos von den Wahlplakaten in Borken zu machen: „Gemeinsam werden wir dann besprechen, welche*r Politiker*in welche Ziele hat“, erzählt Beatrice Benthin.
Dieser Artikel ist im Rahmen der Kampagne #DeinRatzählt veröffentlicht worden. Mehr dazu auf: www.deinratzaehlt.de
